Flüchtlinge,
unpräziser und umstrittener Sammelbegriff für Personen, die durch politische (Zwangs-)Maßnahmen, Kriege und existenzgefährdende Notlagen veranlasst wurden, ihre Heimat vorübergehend oder auf Dauer zu verlassen. Dieser Begriff schließt neben Emigranten auch Vertriebene, Zwangsumgesiedelte, Deportierte und in fremde Gebiete verschleppte Zwangsarbeiter ein.
Das Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention), das Grundlage des internationalen Flüchtlingsrechts ist, benutzt einen engen Begriff des politischen Flüchtlings: Als Flüchtling gilt demnach eine Person, die sich »aus wohlbegründeter Furcht vor Verfolgung aus Gründen der Rasse, der Religion, der Nationalität, der Zugehörigkeit zu einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppe oder der politischen Meinung außerhalb des Landes ihrer Nationalität befindet«. Diese Definition setzt die Furcht vor Verfolgung als Fluchtmotiv und den Grenzübertritt als Fluchtfolge voraus. Sie ist nur auf internationale Flüchtlinge anwendbar, die sich außerhalb ihres Heimatstaates befinden und in einem anderen Staat politisches Asyl suchen. Von ihnen zu unterscheiden sind nationale Flüchtlinge (wie die deutschen Heimatvertriebenen oder Aussiedler), die als konationale Flüchtlinge in Staaten ihrer eigenen Nationalität, Sprache und Kultur verbleiben. De-facto-Flüchtlinge sind Asylbewerber, deren Asylanträge zwar abgelehnt wurden, die jedoch aus humanitären Gründen nicht abgeschoben werden. In diese Kategorie fallen auch Bürgerkriegsflüchtlinge, die ein begrenztes Bleiberecht erhalten.
Die Genfer Flüchtlingskonvention klammert auch nach einem ergänzenden Protokoll von 1967 Millionen von »Quasiflüchtlingen« aus: die (1995) auf rd. 25 Mio. geschätzten Binnenflüchtlinge, die sich in einer flüchtlingsähnlichen Situation befinden, obwohl sie keine Staatsgrenzen überschritten haben, außerdem die wachsende Zahl von so genannten Wirtschaftsflüchtlingen aus Gebieten, in denen Massenelend herrscht, ferner die Umweltflüchtlinge, die aufgrund von Umweltzerstörungen zum Verlassen ihrer Heimatgebiete gezwungen waren.
Die 1969 von der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) verabschiedete Flüchtlingskonvention und mehrere Resolutionen der UN-Vollversammlung begründeten einen erweiterten Flüchtlingsbegriff, der auch von Kriegsereignissen und Katastrophen entwurzelte Personen (Displaced Persons) in das Schutz- und Hilfsmandat des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge (United Nations High Commissioner for Refugees, Abkürzung UNHCR) einbezog. Es liegt aber weiterhin im Ermessen der Staaten, wen sie als Flüchtling aufnehmen. Auch wenn sie die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet haben, belässt ihnen der schwierige Nachweis der »wohlbegründeten Furcht vor Verfolgung« einen weiten Ermessensspielraum. Deutsche Verwaltungsgerichte erkannten auch die erlittene Folter oder Vergewaltigung von Frauen nicht als Asylgrund an.
Geschichte der Fluchtbewegungen
Die lange Geschichte von Flucht und Vertreibung lässt einige wiederkehrende Ursachen erkennen: Kriege, Eroberungen, Bürgerkriege, Verfolgung von Minderheiten, religiöse oder ideologische Intoleranz, aber auch Bodenknappheit und Hungersnöte, die ganze Völkerwanderungen ausgelöst haben. Der Massenexodus von mehr als 1 Mio. Iren 1850-54 war eine vom »Großen Hunger« erzwungene Wirtschaftsflucht, deren tiefere Ursachen jedoch in der Landenteignung durch die britische Fremdherrschaft lagen. Jede Staatsgewalt, die einen absoluten Herrschaftsanspruch erhebt, bringt Flüchtlinge hervor. Religiöse Intoleranz vertrieb Millionen von Angehörigen religiöser Minderheiten (z. B. Juden aus Spanien, Hugenotten aus Frankreich, Puritaner aus England). Die repressive Agonie der europäischen Monarchien machte das 19. Jahrhundert zum Jahrhundert der politischen Emigration.
Aber erst das 20. Jahrhundert wurde zum »Jahrhundert der Flüchtlinge«, in dem sich Massenzwangswanderungen häuften und zu einem Weltordnungsproblem wurden. Für die Zeit von 1900 bis 2000 wird die Zahl aller Flüchtlinge auf mindestens 200 Mio. geschätzt; nicht eingerechnet sind Millionen von auf der Flucht getöteten Menschen. Ende der 1990er-Jahre gab es - nach Zahlen und Zählkriterien des UNHCR - etwa 25 Mio. Flüchtlinge (aber ebenso viele Binnenflüchtlinge).
Zu ersten großen Massenzwangswanderungen im 20. Jahrhundert kam es in Europa und seinen Randgebieten. Ursachen waren der Nationalismus in den Vielvölkerstaaten der Donaumonarchie und des Osmanischen Reiches, die territorialen Veränderungen nach dem Ersten Weltkrieg sowie die russische Revolution. Das den Friedensverträgen von Paris (»Vorortverträgen«) zugrunde gelegte Nationalstaatsprinzip erzwang eine »Flurbereinigung der Nationalitäten« durch Zwangsumsiedlungen und führte zur millionenfachen Flucht und Vertreibung von Minderheiten (u. a. die Deportation und Dezimierung der in der Türkei lebenden Armenier). In den 1990er-Jahren wiederholten sich auf der Balkanhalbinsel solche »ethnische Säuberungen«.
Neue Flüchtlingsströme löste der Faschismus aus. Bis 1939 emigrierten 750 000 Juden und politisch Verfolgte aus Deutschland, Italien und Spanien. Der Zweite Weltkrieg schließlich bewirkte, dass rd. 50 Mio. Menschen aus ihren Heimatgebieten flüchteten oder aus ihnen vertrieben, deportiert oder als Zwangsarbeiter verschleppt wurden. Nach dem Krieg wurden rd. 10 Mio. Deutsche aus deutschen Siedlungsgebieten in Mittel- und Osteuropa vertrieben, vielfach nicht in »geordneter und humaner Weise«, wie es das Potsdamer Abkommen verlangt hatte.
Nach 1945 verlagerte sich der Schwerpunkt des Fluchtgeschehens aus Europa in andere Kontinente. Die meisten der zwischen 1945 und 2000 geführten Kriege brachen in der so genannten Dritten Welt aus; bei zwei Drittel wurde eine Einmischung von außen festgestellt. Kriege und Fluchtbewegungen sind Folgen sowohl der Friedlosigkeit des Staatensystems als auch von innerstaatlichen Integrationskrisen, Macht- und Verteilungskonflikten. Der Ost-West-Konflikt teilte die Welt in feindliche Lager und einige Nationalstaaten (Deutschland, Korea, Vietnam) in feindliche Teilstaaten. Nach der Teilung Deutschlands flüchteten fast 6 Mio. Bewohner von Ost- nach Westdeutschland (Sowjetzonenflüchtlinge). Die Zahl der Ostblockflüchtlinge in den Westen, die aus politischen Opportunitätsgründen kollektiv als Flüchtlinge anerkannt wurden, wuchs mit der Niederschlagung des ungarischen Volksaufstands (1956) und der gewaltsamen Beendigung des Prager Frühlings (1968) deutlich an.
Nach dem Sieg von Mao Zedongs Revolutionsarmee in China flohen zunächst mehr als 2 Mio. Nationalchinesen mit dem gestürzten Präsidenten Chiang Kai-shek auf die Insel Taiwan; noch mehr Chinesen flüchteten in der Folgezeit nach Hongkong. Nach der Teilung Koreas, die durch den Koreakrieg (1950-53) besiegelt wurde, flohen mindestens 3 Mio. Koreaner aus dem Norden in den Süden, nach der Teilung Vietnams (1954) rd. 800 000 Vietnamesen von Nord- nach Süd-Vietnam.
Der Kolonialismus hinterließ den jungen Staaten häufig willkürlich zusammengewürfelte Staatsvölker, die nicht in einem Staat zusammenleben wollten, und künstlich gezogene Grenzen, die bald Grenzkonflikte heraufbeschworen. Das Auseinanderbrechen kolonialer Staatsgebilde löste größere Fluchtbewegungen aus als die beiden Weltkriege. Als besonders konfliktreich erwies sich die Entkolonialisierung auf dem indischen Subkontinent und in Palästina: Die durch die Gegensätze zwischen Hindus und Muslimen bewirkte Teilung von Britisch-Indien setzte einen der »größten Flüchtlingstrecks der Weltgeschichte« in Gang: 7 Mio. Muslime flüchteten aus Indien nach Pakistan, 8,5 Mio. Hindus und Sikhs in umgekehrter Richtung. Etwa 2 Mio. Menschen starben auf dieser panikartigen Flucht. Der Bürgerkrieg zwischen Ost- und Westpakistan, aus dem 1971 Bangladesh hervorging, bewirkte die Flucht von 10 Mio. Ostpakistani nach Indien. Ihre Repatriierung in den neuen Staat Bangladesh war eine Großtat des UNHCR.
Der seit langem schwelende und seit 1983 verschärfte Bürgerkrieg in Sri Lanka verschlug mindestens 200 000 Tamilen nach Südindien und 130 000 nach Westeuropa und Nordamerika.
1975 und 1979 wurden zu Schlüsseljahren in der Fluchtgeschichte Asiens. Nach dem Sieg der Revolutionsarmeen in Vietnam, Laos und Kambodscha setzten sich zunächst die Träger der gestürzten Regime zu Hunderttausenden in die USA ab. 1978/79 setzte dann die dramatische Fluchtwelle der vietnamesischen Boatpeople über das Südchinesische Meer ein. Der Einmarsch vietnamesischer Truppen in Kambodscha vertrieb Hunderttausende von Khmer nach Thailand.
Der Einmarsch sowjetischer Truppen in Afghanistan (1979) führte zur Flucht von vermutlich 5 Mio. Afghanen nach Pakistan und Iran. Schließlich waren 2001/2002 in Afghanistan fast 4 Mio. Menschen auf der Flucht.Im Iran versuchten Hunderttausende, dem religiösen Fanatismus und der politischen Repression des Khomeini-Regimes, aber auch dem Einsatz im irakisch-iranischen Krieg zu entfliehen.
Mit der von der UNO beschlossenen Teilung Palästinas (1948) entstand das so genannte Palästinenserproblem, das auch durch das Gaza-Jericho-Abkommen von 1993 zwischen Israel und der PLO noch nicht endgültig gelöst ist, weil die in die ganze nahöstliche Region verstreuten und teilweise noch in Flüchtlingslagern lebenden Palästinenser in den »Autonomieterritorien« keine wirtschaftliche Zukunft haben.
Auch die nachkoloniale Geschichte Afrikas war von Flüchtlingstragödien begleitet. Die Fluchtursachen sind so vielschichtig wie die Entwicklungsprobleme dieses Kontinents, der seit Beginn der 1980er-Jahre zu einem »Kontinent der Flüchtlinge« wurde.
1) Afrika hat besonders unter der kolonialen Erbschaft von willkürlichen Grenzen und Integrationskrisen zu leiden. Der Tribalismus gilt als »afrikanische Krankheit«, wird aber häufig als oberflächliches Erklärungsklischee für Konflikte verschiedenen Ursprungs missbraucht. Die ethnische Heterogenität förderte Macht- und Verteilungskonflikte und den internen Kolonialismus dominanter Gruppen, der wiederum separatistische Tendenzen verstärkte und Bürgerkriege auslöste.
2) Befreiungs-, Grenz- und Bürgerkriege, von Waffenlieferungen aus Ost und West genährt, waren auch in Afrika die Hauptursachen von Fluchtbewegungen. In den späten 1960er-Jahren waren die Befreiungskriege in den portugiesischen Kolonien Grund dafür, dass 2 Mio. Afrikaner in die Nachbarländer und fast 1 Mio. Portugiesen in die Heimat ihrer Vorfahren flohen. In den folgenden Jahren waren Millionen aus Simbabwe, Angola, Moçambique, Äthiopien und aus dem südlichen Sudan wegen der Kämpfe zwischen Regierungs- und Guerillatruppen inner- und außerhalb des Landes auf der Flucht.
3) Die nachkolonialen Entwicklungskrisen förderten das Entstehen von diktatorischen Regimen, denen sich Hunderttausende durch Flucht entzogen.
4) Die Kriegsfolgen wurden häufig durch Dürre- und Hungerkatastrophen verschärft. Der Teufelskreis aus Krieg, Repression und Hunger löste große Flüchtlingskatastrophen am Horn von Afrika, in Moçambique, im Sudan und in Liberia sowie in Ruanda und Burundi aus. Für Ende der 1990er-Jahre wird die Zahl der aus Ruanda v. a. in die Demokratische Republik Kongo (ehemals Zaire), nach Tansania, Uganda und Burundi geflohenen Menschen auf etwa 2 Mio. geschätzt; außerdem wird von 4 Mio. Binnenflüchtlingen ausgegangen. Allerdings gab es in Afrika in den 1990er-Jahren auch hoffnungsvolle Entwicklungen. Die teilweise Beendigung von Bürgerkriegen (in Äthiopien, Angola, Moçambique und Liberia) ermöglichte die Repatriierung von Millionen Flüchtlingen.
In Lateinamerika waren Diktaturen mit ihrer repressiven Doktrin der »nationalen Sicherheit«, Bürgerkriege und Massenelend die wesentlichen Ursachen eines millionenfachen Flüchtlingselends. Innerstaatliche Konflikte in zentralamerikanischen Staaten führten zu Fluchtbewegungen und zum Entstehen von Flüchtlingslagern. Verschärfend wirkte auch hier äußere Einmischung. Die Flüchtlingsströme verbanden sich mit einem Millionenheer so genannter Wirtschaftsflüchtlinge, die in Nordamerika Arbeit suchen. Die USA gaben einerseits rd. 1 Mio. Revolutionsflüchtlingen aus Kuba politisches Asyl, versuchten aber andererseits, den Zustrom von illegalen Einwanderern aus Lateinamerika und der Karibik zu stoppen, indem sie u. a. die Boatpeople aus Haiti zurückschickten.
Seit Beginn der 1980er-Jahre wurden die westlichen Industrieländer zunehmend mit dem weltweiten Flüchtlingsproblem konfrontiert, auch wenn 90 % der Flüchtlinge in ihren Herkunftsregionen blieben und dort für die meist armen Aufnahmeländer zu einer schweren Bürde wurden.
Der Krieg auf der Balkanhalbinsel brachte das Flüchtlingsproblem nach Europa zurück. Aus Bosnien und Herzegowina sind nach UNHCR-Angaben von 1996 rd. 1,3 Mio. Menschen geflohen und zusätzlich etwa 1,1 Mio. als Binnenflüchtlinge aus ihrer Heimat vertrieben worden. Kroatien verzeichnete 500 000 Flüchtlinge aus Bosnien und Binnenflüchtlinge aus Kriegsgebieten. Im Kosovo waren 1998 etwa 250 000 Menschen auf der Flucht bzw. wurden vertrieben. Zusätzlich verstärkten das Wohlstandsgefälle zwischen West- und Osteuropa und Bürgerkriege in den Randrepubliken der ehemaligen UdSSR nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, der durch eine neue »Wohlstandsmauer« ersetzt wurde, den Migrationsdruck aus dem Osten. Die EU-Staaten reagierten auf diesen Zuwanderungsdruck mit einer verschärften Abschottung. Deutschland erschwerte 1993 durch eine Änderung des Asylrechts (Art. 16 a GG) die Zuwanderung von Asyl Suchenden und verstärkte im Rahmen des Schengener Abkommens über die Sicherung der gemeinsamen EU-Außengrenzen die Kontrollen an den Ostgrenzen.
Hilfsaktionen können das Flüchtlingselend nur lindern, aber nicht verhindern. Die Errichtung von provisorischen, meist von internationalen Hilfeleistungen abhängigen Flüchtlingslagern, hat sich für die langfristige Lösung des Flüchtlingsproblems als untauglich erwiesen. Sie bleibt jedoch so lange notwendig, wie vorsorgende politische Maßnahmen nicht wirksam werden.
Auf internationaler Ebene sind in der Flüchtlingshilfe tätig der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) und das spezielle Hilfswerk der UNO für Palästinaflüchtlinge (United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East, Abkürzung UNRWA). Der UNHCR leistet humanitäre Hilfe, die nach Satzung in »völlig unpolitischer« Weise erfolgen soll. Er soll die Hilfsoperationen anderer UN-Organisationen (wie UNICEF, WHO) und zahlreicher privater Hilfsorganisationen koordinieren, war aber mit dieser Aufgabe zunehmend überfordert. Er braucht ein erweitertes Mandat und mehr Geld, um eine wirksame Hilfe, v. a. bei der Repatriierung von Flüchtlingen, leisten zu können. Der Großteil der internationalen Flüchtlingshilfe wird von privaten Hilfsorganisationen organisiert, die sich aus Spenden und staatlichen Zuschüssen finanzieren. Auch ihre Operationen blieben nicht von Kritik verschont, weil sie nicht immer gut vorbereitet, koordiniert und zielorientiert handeln.
Die Flüchtlingshilfe der Kommunen und privaten Hilfsorganisationen (besonders der Kirchen) in Deutschland umfasst u. a. die Versorgung mit Nahrung, Kleidung, Unterkunft, ärztliche und psychosoziale Betreuung, Familienzusammenführung, gesellschaftliche Integration und Abbau von Fremdenfeindlichkeit u. a. durch Begegnungen und Gespräche zwischen Flüchtlingen und Einheimischen, die Unterstützung der Weiterwanderung in Drittländer sowie gegebenenfalls Rückkehrhilfen. Die zwecks »Abschreckung« weiterer Flüchtlinge zunehmend restriktiver gehandhabte Flüchtlingshilfe (Unterbringung in Sammellagern, langjähriges Verbot der Arbeitsaufnahme, Unterstützung überwiegend in Naturalien, Beschränkung der Bewegungsfreiheit) wird von Kirchen und Gewerkschaften kritisiert. Deutschland beteiligt sich unter Federführung des Auswärtigen Amtes mit wachsenden Mitteln an der internationalen Flüchtlingshilfe. In ihrer Flüchtlingspolitik vertritt die Bundesregierung ein so genanntes Regionalisierungskonzept, das die Fluchtbewegungen auf die Konfliktregionen beschränken und damit die Flucht verhindern soll. Dieses Konzept setzt voraus, dass ergänzend entwicklungspolitische Maßnahmen zum Abbau der strukturellen Fluchtgründe und zur Entlastung der Aufnahmeländer in der Dritten Welt ergriffen werden. Dazu gehören nicht nur humanitäre Hilfsaktionen, sondern auch friedenserhaltende Maßnahmen (u. a. der Einsatz von UN-Friedenstruppen), Initiativen zur Entschuldung, gezielte Hilfsprogramme zur Repatriierung von Flüchtlingen nach dem Ende von Bürgerkriegen und der Versuch, durch Entwicklungshilfe die Lebensbedingungen zu verbessern.
Es besteht nur geringe Aussicht auf Lösung des »Weltordnungsproblems« der Flüchtlinge, solange die internationalen Konfliktstrukturen eine Überwindung seiner Hauptursachen erschweren und das internationale Krisenmanagement allenfalls Folgeprobleme eindämmen kann.
Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie v. a. auch in den folgenden Artikeln:
Asylrecht · Auswanderung · Boatpeople · Displaced Persons · Emigration · Entwicklungshilfe · Fremdenfeindlichkeit · Nansenpass · Vertreibung · Zwangsarbeit
World Refugee Survey (Washington, D. C., 1961 ff.); O. Kimminich: Der internat. Rechtsstatus des Flüchtlings (1962);
L. Kühnhardt: Die F.-Frage als Weltordnungsproblem (Wien 1984);
Das weltweite F.-Problem, hg. v. A. Ashkenasi (1988);
Asylrecht, hg. v. R. Marx, 4 Bde. (2-51991-93);
F. in Asien u. Australien, Ozeanien. Eine Bibliogr., hg. vom Berliner Inst. für Vergleichende Sozialforschung, bearb. v. W. Pohl u. a. (1992);
K. Steinacker: F.-Krisen. Möglichkeiten u. Grenzen von Entwicklungszusammenarbeit (1992);
M. Wöhlke: Umwelt-F. Ursachen u. Folgen (1992);
Weltflüchtlingsbericht. Ein Hb. zu Fluchtursachen u. Asyl, Bevölkerungsbewegungen u. Entwicklungspolitik, hg. vom Berliner Institut für Vergleichende Sozialforschung u. Netzwerk Menschenrechte, Losebl. (1992 ff.);
Europa gegen den Rest der Welt? F.-Bewegungen, Einwanderung, Asylpolitik, hg. v. C. Butterwegge u. S. Jäger (1993);
F. Nuscheler: Internat. Migration - Flucht u. Asyl (1995).
Hier finden Sie in Überblicksartikeln weiterführende Informationen:
Wanderungen: Menschen auf der Flucht
Wanderungen von morgen
Bevölkerungsexplosion und Wanderungen: Lösungsansätze
Migration: Europa im 20. Jahrhundert
Universal-Lexikon. 2012.