Akademik

KSZE

 

Die Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts hatten 1967 den Vorschlag einer Europäischen Sicherheitskonferenz gemacht, an der alle europäischen Staaten teilnehmen sollten. 1968 griffen die NATO-Staaten den Vorschlag auf. Doch erst nachdem im Zuge der neuen Ostpolitik die Gewaltverzichtsverträge der Bundesrepublik Deutschland mit der Sowjetunion, Polen und der DDR in Kraft getreten waren und der SALT-I-Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion abgeschlossen war, wurde die »Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa« (KSZE) am 3. Juli 1973 eröffnet. Die westlichen Staaten hatten durchsetzen können, dass auch die USA und Kanada als Vollmitglieder teilnahmen, sodass die Außenminister von 35 Staaten in Helsinki zusammentrafen. Es schloss sich eine zweite Phase der KSZE von September 1973 bis Juli 1975 in Genf an, die der Ausarbeitung der Schlussdokumente diente. Beim Gipfeltreffen in Helsinki vom 30. Juli bis zum 1. August 1975 unterzeichneten die Staats-, Regierungs- oder Parteichefs der Teilnehmerstaaten die KSZE-Schlussakte, die freilich keinen verbindlichen Vertrag darstellte, sondern lediglich gemeinsame Absichtserklärungen der beteiligten Regierungen enthielt.

 

Danach sollten sich die Teilnehmerstaaten von zehn Prinzipien leiten lassen: u. a. Gewaltverzicht, Unverletzlichkeit der Grenzen und territoriale Integrität der Staaten, friedliche Regelung von Streitfällen, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, Gleichberechtigung und Selbstbestimmungsrecht der Völker, Zusammenarbeit zwischen den Staaten. Außerdem wurden vertrauensbildende Maßnahmen (wechselseitige Manöverbeobachtung, Ankündigung von größeren Manövern und Truppenbewegungen) sowie wirtschaftliche, wissenschaftliche und technische Kooperation sowie Zusammenarbeit bei der Förderung menschlicher Kontakte über die Grenzen hinweg vereinbart.

 

KSZE-Nachfolgekonferenzen fanden 1977/1978 in Belgrad, 1980-83 in Madrid und 1986-89 in Wien statt, 1984-86 in Stockholm eine »Konferenz über Vertrauensbildung und Abrüstung in Europa« (KVAE).

 

Die dritte Nachfolgekonferenz der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa wurde von den Außenministern der 35 Teilnehmerstaaten (einschließlich der USA und Kanadas) am 4. November 1986 begonnen. Bei der Debatte über die Erfüllung der in der Schlussakte von Helsinki (1975) gemeinsam vereinbarten Grundsätze erhoben die westlichen Vertreter heftige Vorwürfe gegen die Ostblockstaaten wegen Missachtung von Menschenrechten. Dass auch auf diesem Feld die politischen Veränderungen insbesondere aufgrund der sowjetischen Politik der Perestroika sich schließlich positiv ausgewirkt haben, spiegelt das Schlussdokument der Konferenz vom 15. Januar 1989 wider. Es verzeichnet Fortschritte in Menschenrechtsfragen grundsätzlicher Art und in der humanitären Zusammenarbeit einzelner Teilnehmerstaaten. Gleichzeitig wurde beschlossen, eine Konferenz über konventionelle Streitkräfte in Europa abzuhalten.

 

Nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Regime bildete die KSZE als einzige gesamteuropäische Institution den Rahmen für die Neuordnung Europas. Mit der Unterzeichnung der »Charta von Paris« im November 1990 durch die 35 KSZE-Staaten wurde der Ost-West-Konflikt nach Jahrzehnten endgültig beendet. Mit der Konferenz in Helsinki 1992 wurde die KSZE zu einer Einrichtung der UNO mit neuen Strukturen und Institutionen. Auf Beschluss der Nachfolgekonferenz in Budapest Anfang Dezember 1994 wurde die KSZE zum 1. Januar 1995 in OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) umbenannt und umfasst 53 Mitgliedsstaaten aus Europa, Mittelasien und Nordamerika. Ihr vorrangiges Ziel besteht in der Vermeidung von Konflikten und der Lösung von Krisen.

KSZE,

 

Abkürzung für Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

 

Hier finden Sie in Überblicksartikeln weiterführende Informationen:

 

 

Europa: Integration als Antwort auf die östliche Herausforderung

 

Deutschland: Das geteilte Deutschland 1955 bis 1985

 

KSZE: Die Schlussakte von Helsinki und ihre Auswirkungen

 

Ostblock: Die Auflösung