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Politbüro,

 

Kurzwort für Politisches Büro, Führungsgremium kommunistischer Parteien (KP); vom Zentralkomitee (ZK) auf der Grundlage des »demokratischen Zentralismus« gewählt, zusammengesetzt aus stimmberechtigten Vollmitgliedern und nicht stimmberechtigten Kandidaten. Dem Politbüro als beschließendem Organ ist das Sekretariat des ZK als ausführendes Organ zur Seite gestellt; Leitung beider Parteigremien durch den Generalsekretär (zeitweilig: Erster Sekretär).

 

Geschichte:

 

1917 als Parteiorgan der russischen Bolschewiki entstanden und 1919 als ständiges Leitungsorgan der russischen KP zwischen den Plenartagungen des ZK eingerichtet, wurde das Politbüro in der Folgezeit von den Organisationsstatuten aller KPs übernommen. Besonders unter J. W. Stalin entwickelte sich das Politbüro zu einem Gremium, das in faktischem Umkehrung seines Auftrags die Politik der Partei und ihrer Organe (einschließlich des ZK) bindend festlegte. In der UdSSR (Kommunistische Partei der Sowjetunion) bestimmte das (1952-66 dort durch ein Präsidium ersetzte) Politbüro ebenso wie in den übrigen kommunistischen Ländern auch die Maßnahmen der Staatsverwaltung. Nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Herrschaftssysteme in Ost- und Mitteleuropa (1989-91), dem damit verbundenen Verlust des Machtmonopols der dortigen KPs und deren politische Neuausrichtung, die sich auch in anderen KPs vollzog (zum Teil formale Umwandlung in sozialistisch beziehungsweise sozialdemokratisch orientierte Parteien), schwand auch die Einrichtung des Politbüros, das lediglich in einigen - von kommunistischen Staatsparteien regierten - asiatischen Ländern (Volksrepublik China, Nord-Korea, Laos, Vietnam) und Kuba eine zentrale politische Rolle behielt. - Wegen der Todesfälle an der innerdeutschen Grenze mussten sich ehemalige Mitglieder des Politbüros der SED, u. a. E. Krenz, juristisch verantworten (Politbüroprozess, Beginn am 13. 11. 1995, Urteilsverkündung am 25. 8. 1997; strafrechtliche Relevanz am 12. 11. 1996 durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt).